07.12.2010
Die Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen informiert:Liebe Bürgerinnen und Bürger,
seit 18 Monaten arbeitet die neue Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Köthener Stadtrat. Es war wahrlich kaum Zeit zum Ausruhen und Innehalten. Wenn der Haushalt wenige Tage vor Weihnachten verabschiedet sein wird, ist eine dieser seltenen Gelegenheiten. Deshalb ist es nun Gelegenheit für ein erstes Resümee: Dieses Jahr brachte Köthen mit der IBA und mit den Bachfesttagen viel internationales Renommee. Viele Gäste, die das erste Mal hier waren, zeigten sich beeindruckt vom Stadtbild und von den vielen schönen und angenehmen Seiten unserer kleinen Stadt. Und jene, die uns erneut besuchten, reagierten überrascht, was sich in Köthen unterdessen alles getan hat. Vieles von dem Geschaffenen haben die Stadträte unserer Fraktion mit auf den Weg gebracht und vorangetrieben. Und die neuen Fraktionsmitglieder sind inzwischen in die großen Fußstapfen ihrer Vorgänger getreten.
In diesem Jahr wurden die Außenanlagen des Veranstaltungszentrums neu gestaltet, die restaurierte Kirche St. Jakob übergeben, Straßen und Plätze fertiggestellt wie der Brauhausplatz, die Friedhofstraße, die Schulstraße und ganz neu noch: die Neustädter Straße. Die Sanierung des Kindergartens Waldfriedens wurde abgeschlossen. Im neuen Jahr wird er als integrative Kindertagesstätte der „Lebenshilfe“ neu eröffnet. Gebäude im Sanierungsgebiet und in der Ludwigstraße wurden neu gestaltet. Weitere Baumaßnahmen wurden begonnen, so der Ausbau der Lindenstraße, die Sanierung der Naumannschule und die Beseitigung der Naphthalinbelastung in der Radtke-Schule. Dass solch ein hochemotionales Thema auch kontrovers diskutiert wurde, versteht sich von selbst.
Ebenso emotional besetzt sind Themen wie die Fasanerie und der geplante Abbruch der Alten Apotheke. Es ist nicht immer leicht gefallen, Emotionen von vernünftigen Sachargumenten zu trennen. Bei der Fasanerie haben wir es versucht. Es wurden zwei wissenschaftliche Gutachten erstellt, die besagten, dass die Mehrzahl der Bäume nicht standsicher sind und eine Gefahr für die Bürger bilden. Auf Vorschlag unserer Fraktion wurde eine interfraktionelle Arbeitsgruppe gebildet, die auch Sachverständige einbezog und Argumente von Bürgern anhörte, die sich vehement gegen Baumfällungen engagiert haben. Noch ist das Thema der Fällungen nicht abschließend entschieden und die Fasanerie wird uns voraussichtlich auch in den nächsten Jahren beschäftigen.
Dass die Alte Apotheke, immerhin nebst der Jakobskirche das älteste Gebäude der Stadt, nicht mehr zu retten ist, schmerzt uns sehr und da tröstet es wenig, dass ein wertvolles Gebäude wie das klassizistische Spital von Bandhauer kurz vor dem unwiederbringlichen Verfall gerettet werden und der Bevölkerung wieder gegeben werden konnte.
Bei einem weiteren emotionalen Thema wie der Müllentsorgung haben wir mit einer öffentlichen Bürgerdiskussion die Debatte mitbestimmt. Und wenn die Musikschule in diesem Monat im Marstall ein neues Domizil erhält, haben wir mit unserer Unterschriftenaktion zum Erhalt der Musikschule im Schloss einen erheblichen Anteil daran.
Im Haushalt 2011 gibt es nicht viel zu verteilen. Das dürfte sich schon herumgesprochen haben und auch, dass die Kommunalaufsicht von uns erhebliche Konsolidierungsbemühungen verlangt, um den Haushalt nicht zu beanstanden. Zu dem Thema war an dieser Stelle ja schon einiges zu lesen.
Dennoch wird es auch in 2011 wieder positive Entwicklungen geben. Die stadtbildprägende Naumannschule und auch die Radtke-Schule werden wieder eröffnet. Der Bau eines Aufzuges am Seitenflügel des Rathauses wird fertig gestellt. Die Sanierung des Schlosses geht mit der Restaurierung des Spiegelsaals in eine neue Phase. Die Neugestaltung des Neustädter Platzes wird begonnen und der erste Bauabschnitt der Lindenstraße wird mit der Anpflanzung von Linden abgeschlossen. Weitere Maßnahmen im Sanierungsgebiet werden umgesetzt, wie die Weiterführung der „Homöopathischen Welle“ und Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden. Und wenn alles gut geht, wird auch die Innenrestaurierung der Kirche St. Agnus 2011 abgeschlossen. Mit dem Ausbau der Straße Am Wasserturm schaffen wir eine leistungsfähige Anbindung an die künftige B6n.
Nicht zuletzt dank der Mittel aus der Kultur-, Sport- und Sozialstiftung der Stadt wird es auch in 2011 ein reges Kultur-, Sport- und Vereinsleben geben, um das uns viele Städte beneiden.
Ein wichtiges Thema für Sie als Bürger ist die Schaffung von Arbeitsplätzen. Wir erwarten einige Ansiedlungen und Investitionsmaßnahmen in Industriebetrieben, so dass die Arbeitsplatzbilanz am Jahresende 2011 positiv ausfallen dürfte und sicher auch wieder mehr Gewerbesteuern den Haushalt entlasten werden. Wir wünschen Ihnen ein geruhsames und besinnliches Jahresende und erhoffen uns, dass wir weiter mit Ihnen im Gespräch bleiben dürfen. Bitte nutzen Sie dafür unsere Bürgersprechstunden jeweils am ersten Montag im Monat und unsere E-Mail-Adresse SPD-Fraktion@koethen-stadt.de .
Martin Pfarr
Fraktionsvorsitzender