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16.10.2011

Alles Müll - oder was ?

Im Amtsblatt Nr. 9/2011 der Stadt Köthen/Anhalt hat sich Stadtrat Werner Müller (Fraktion DIE LINKE) geäußert. Das ist sein Recht. Nur, wie er es tut, spricht für (bzw. gegen) ihn.

Stadtrat Müller bringt im letzten Satz seines Artikels seine Hoffnung zum Ausdruck, dass sich die Politik in Köthen irgendwann zu Ehrlich- und Gerechtigkeit bekennt.
Dagegen ist nichts einzuwenden. Wir fragen uns nur, warum geht er dann mit schlechtem Beispiel voran ?
Auf allen Unsinn in besagtem Artikel einzugehen, dass ist uns Stadtrat Müller nicht wert. Einiges sollte jedoch richtig gestellt werden.

Es ist Unwahr, dass "Politiker der SPD (unter Mitwirkung einiger CDU-Mitglieder)" die Verträge für den Bau der Tiefgarage Kleine Wallstrasse "ausgeheckt" haben.
Wahr ist, dass alle Abstimmungen dazu stets von der Mehrheit aller Stadträte bestätigt wurden. Dass zur Mehrheit viel mehr als nur "einige" Stadträte aus anderen Parteien gehörten, lässt sich leicht nachrechnen, wenn man früher in der POS für Mathe mehr Interesse aufgebracht hat als für Staatsbürgerkunde.

Stadtrat Müller behauptet, dass zum Schluss nur noch das Schild am Tierpark übrigbleibt "..vom SPD-Bürgermeister dicht gemacht."
Es ist eine Unwahrheit, dass ein Bürgermeister allein einen Tierpark schließen kann. Wahr ist, dass auch dies nur durch einen mehrheitlichen Beschluß des Stadtrates möglich ist.
Dies wäre vielleicht zu Zeiten gegangen, als eine gewisse Einheitspartei im Rathaus noch das Sagen hatte - jetzt nicht !

Es ist unehrlich zu behaupten, dass "diese GmbH" (gemeint ist die Köthener Kultur und Marketing GmbH, KKM) mal von einem Mitarbeiter betrieben wurde. Ehrlich ist, dass dies für das ehemalige Stadtmarketing galt - aber nur, weil damals alle kulturellen Aufgaben (Museen, Theater) durch den Landkreis abgedeckt wurden. Dass sich dies spätesten mit der Auflösung des Theaters geändert hat, muss Stadtrat Müller entgangen sein.
Die Aufgaben gingen somit an die KKM über, was spätestens dann nicht mehr durch einen Mitarbeiter zu bewältigen gewesen wäre - es sei denn, man befürwortet Ausbeutung.

Stadtrat Müller meint, dass die Veranstaltungen der KKM "mehrheitlich für privilegierte Bürger der Stadt" gedacht sind. Da ist etwas Wahres drann. Der Sinn, Kultur erleben und begreifen zu können, ist ein Privileg, das die Natur scheinbar nicht jedem gegeben hat. Am "Privileg des Geldbeutels" kann es nicht liegen, auch wenn man für die Karte "Baumann und Klausen" sicher auf einige Packungen "F6" und "Hubertus" verzichten musste. Wie Stadtrat Müller auf Seite 3 des gleichen Amtsblattes lesen konnte, finden im Oktober Konzerte im Rahmen des "7. Nationalen Bachwettbewerbs für junge Pianisten" im Veranstaltungszentrum statt. Der Eintritt dazu ist kostenlos, für Fans RotFrontKämpfer-Schalmeienmusik sind sie umsonst.

Ob es wahr ist, dass der Oberbürgermeister Stadrat Werner Müller wiederholt nahegelegt hat, sein Mandat nieder zulegen, ist mir persönlich nicht bekannt. Wer jedoch mehr Ehrlichkeit von der Politik verlangt und selber Unehrlichkeiten verbreitet, macht sein eigenes Mandat zur Farce.

B.S.
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