17.06.2011
Mitgliederversammlung
Am 15.06.2011 lud der SPD-Ortsverein Köthen zu einer Mitgliederversammlung ein.Auf der Tagesordnung stand ein Bericht des neu gewählten Landtagsmitgliedes Ronald Mormann über seine ersten Wochen im Landtag und ein Bericht des Ortsvereinsvorsitzenden und Oberbürgermeisters Kurt-Jürgen Zander zur aktuellen Haushaltslage der Stadt Köthen/Anhalt.
Zander bedankte sich zu Beginn der Veranstaltung im Namen des Ortsvereins bei Renate Schmidt für ihre langjährige Tätigkeit als Landtagsabgeordnete und sprach die Hoffnung aus, dass sie auch zukünftig weiterhin in "kleinerem Wirkungskreis" politisch aktiv bleibe.Ronald Mormann, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, schilderte uns seine ersten Erfahrungen in der "Produktionsstätte" der Landespolitik Sachsen-Anhalts. Sein Bericht umfasste die ersten Eingewöhnungswochen, den Koalitionsvertrag und sparte auch die aktuellen Unpäßlichkeiten zwischen Regierungsbank und SPD-Landesspitze nicht aus.
Mormann stellte uns seine neue Mitarbeiterin vor und wies auf die baldige Eröffnung seines Abgeordnetenbüros hin (wir informieren separat).
Kurt-Jürgen Zander erläuterte in seinem Bericht nochmals die Probleme die nächsten Haushaltsjahre für die Stadt Köthen/Anhalt.
Uwe Raubaum informierte, dass die Fraktion SPD/Bündnis90-GRÜNE einen eigenen Sparvorschlag in die Ausschüsse einbringt. Ziel der Fraktion ist es, alle für Köthen wichtigen Einrichtungen, wie den Tierpark, die Bibliothek und die Förderung der Vereine auch weiterhin zu erhalten. Einsparungspotenzial sieht man z.B. in Größe und Umfang des Tierparkes, den Öffnungszeiten der Bibliothek und in der Höhe der Förderungen für die Vereine.
Erklärter Wille ist es, einerseits Einsparungen zu erzielen ohne sich andererseits kaputt zu sparen. Es sind die kulturellen Einrichtungen, die Köthen für seine Bürger attraktiv und lebenswert machen. Sicher muss auch an "Bach und Homöopathie" gespart werden. Wobei es zu beachten gilt, dass Köthen sich hiermit eine eigene Position in der Kulturwelt geschaffen hat. Wir sind und werden keine Industriestadt mehr, also müssen wir andere Möglichkeiten ausschöpfen, wie z.B. Tourismus und Fremdenverkehr. Und da haben wir mit Bach und Hahnemann guten Chancen, die es zu festigen gilt.
Einigkeit herrschte unter den Anwesenden auch darüber, dass einige lokale Medien das Thema Haushalt scheinbar nur im Interesse der eigenen Auflagenhöhe unnötig aufbauschen. Die Probleme sind nicht klein, aber sie sind lösbar. Panikmache ist fehl am Platz.
B.S.